AGB - social product

AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden)
Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

§ 3 Preise und Zahlung

Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk einschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Nicht im Preis enthalten sind die Versandkosten.
Der Preis ist vom Käufer innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Waren und der Rechnung auf das auf der Rechnung ausgewiesene Konto zu bezahlen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

§ 4 Zurückbehaltungsrechte

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der/die BestellerIn2. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen. nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Lieferzeit

Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Kommt der/die BestellerIn in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

§ 6 Gefahrübergang bei Versendung

Wird die Ware auf Wunsch des/der Bestellers/in an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält
Der/die BestellerIn ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
Der/die BestellerIn ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt.

§ 8 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress

Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.
Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.

§ 9 Sonstiges

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.
Der Erwerb alkoholischer Getränke ist nur Personen über 18 Jahren gestattet. Mit einer Bestellung dieser alkoholischen Getränke bestätigen Sie, dass Sie über 18 Jahre alt sind. Unser Versanddienstleister wird die von Ihnen bestellten alkoholischen Getränke unter Umständen nur dann zustellen, wenn eine nachweislich volljährige Person die Bestellung entgegennehmen kann.

WIDERRUF

Kund*innen von der social products 4all GmbH haben das Recht, die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Vertragserklärung beginnt nicht vor Beginn der ersten Lieferung oder Teillieferung und auch nicht vor der Erfüllung der Informationspflichten nach Artikel 246a § 1 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache ausreichend. Der Widerruf hat schriftlich an:

Avatar Merchandising GmbH
c/o social products 4all GmbH
Meiendorfer Mühlenweg 119
22159 Hamburg
Deutschland

Oder per Email an info@socialproduct.de zu erfolgen.
Ein Widerrufsformular wird weiter unten zur Verfügung gestellt.

Widerufsfolgen

Bei wirksamem Widerruf sind bereits geleistete Leistungen zurückzugewähren. So sind ggf. gezogene Nutzungen oder empfangene Leistungen in gleicher Weise zurückzugewähren. Sofern dies nicht möglich ist oder aus dem Gebrauch des Produktes eine Verschlechterung der Sache erfolgt, ist für die gezogenen Leistungen Wertersatz zu leisten, sofern dies auf die Nutzung der Sache oder unsachgemäße Lagerung zurückzuführen ist. Ist durch Prüfung einer Sache eine Nutzung entstanden oder ist die Nutzung ersichtlich, so ist die Gewährleistungspflicht erloschen. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der Ware, wie es in Ladengeschäften üblich ist. Der Rückversand der Sache erfolgt auf die Gefahr von 4peoplewhocare; die Kosten dafür trägt der Kunde.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:

Avatar Merchandising GmbH

c/o social products 4all GmbH

Meiendorfer Mühlenweg 119

22159 Hamburg

Deutschland

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Bestellnummer:______________

Bestellt am:______________

Erhalten am:______________

E-mail Adresse:……………

Name, Anschrift:……………..

Unterschrift des Verbrauchers nur beim schriftlichen Wiederruf:

Datum:

(unzureichendes bitte streichen)